Gegen die "Bundeswehr im Einsatz" - Raus aus Afghanistan! Atomwaffen abschaffen - AKW abschalten

Ostern auf die Straße! Für Frieden und eine gerechte Weltordnung, gegen Krieg, Rüstung und Militär.

Wie die Menschen in Gorleben gegen die Atomwende wollen wir an Rhein und Ruhr das Nein zum Afghanistankrieg und zur Bedrohung mit Atomwaffen auf die Straße tragen - zu Fuß, mit dem Fahrrad und mit dem Motorrad!

Raus aus Afghanistan!

2010 war das blutigste Jahr des Krieges am Hindukusch. Dieser Krieg bringt den Menschen in Afghanistan keine sichere Zukunft, sondern weiteres Leid und Elend. Und doch hat die NATO festgelegt, bis 2013 weiter Krieg zu führen - und wahrscheinlich auch darüber hinaus! Die Bundesregierung trägt diese menschenverachtende Politik mit, der Bundestag hat im Januar 2011 das Bundeswehrmandat verlängert.

Dazu sagen wir NEIN! Beendet den Krieg jetzt! Zieht die Bundeswehr ab, unterstützt Verhandlungen mit allen Konfliktparteien!

Atomwaffen abschaffen - Atomkraftwerke abschalten!

Den Ruf nach einer atomwaffenfreien Welt führen auch Staatsmänner gerne im Munde. Doch konkret haben sich die alten Atommächte im Mai 2010 in New York geweigert, bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages reale Abrüstungsschritte zu vereinbaren..

Der Einsatz atomarer Waffen und deren Ersteinsatz bleiben Teil der strategischen Planung der NATO. Alle Appelle zur Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrages werden wirkungslos bleiben, so lange die Atomwaffen besitzenden Staaten nicht mit der Abrüstung Ernst machen. Als deutschen Beitrag zur atomaren Abrüstung fordern wir den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und die Beseitigung der atomaren Teilhabe im Rahmen der NATO.

So wie wir keine Atomkraftwerke mehr in unserem Land wollen, wollen wir auch keine Atomwaffen. Hiroshima hat die schreckliche Wirkung von Atomwaffen gezeigt, Tschernobyl die tödlichen Gefahren der atomaren Energieerzeugung.

Einen Tag nach Ostern jährt sich der GAU von Tschernobyl zum 25. Mal. Anlass für uns, gemeinsam mit der Anti-AKW-Bewegung zu fordern: Atomkraftwerke abschalten - Atomwaffen verschrotten!

Keine Erhöhung der Kampfkraft der Bundeswehr - keine Rüstung für die Kriege der Welt!

Die langjährige Forderung vieler Friedensaktivisten scheint Wirklichkeit zu werden.: Die Wehrpflicht wird ausgesetzt, der Zwang zum Kriegsdienst und die anmaßenden Prüfungsverfahren für Kriegsdienstverweigerer fallen weg.

Die Verringerung der Mannschaftsstärke der Bundeswehr dient jedoch vorrangig der Erhöhung der Kampfkraft. Die Soldaten im Kriegseinsatz sind schon jetzt keine Wehrpflichtigen, sondern Zeit- und Berufssoldaten sowie Reservisten. Die Umschichtungen in der Bundeswehr führen zur Beschaffung neuer, effektiverer Waffen. Die Weichen werden noch deutlicher hin zu einer "Armee im Einsatz" gestellt, im Einsatz in aller Welt, für wirtschaftliche Interessen, wie Minister Guttenberg offen verkündete. Auch die neue NATO-Strategie bestätigt diese Ziele ihrer Kampfeinsätze.

Deutschland liegt an Platz drei der weltweiten Rüstungslieferanten. Die Waffen für die Kriege der Welt kommen auch aus NRW. Die Firma Rheinmetall in Düsseldorf ist größter rein deutscher Rüstungsproduzent, dessen Waffen auch in Afghanistan im Einsatz sind. Allein 405 neue Schützenpanzer kosten den Steuerzahler 3,1 Mrd. Euro und bringen dem Konzern satte Gewinne. Dieses Geld fehlt im sozialen Bereich.

Wir wollen die Bundeswehr weiter verkleinern, die Rüstungsexporte stoppen, den Rüstungshaushalt deutlich senken! Keine Bundeswehr in alle Welt!

Nein zur NATO - EU Militärstrukturen abbauen!

Von der NATO geht eindeutig Gefahr für den Frieden aus. Die aktuell verabschiedete neue NATO-Strategie bestätigt den Kurs des weltweit agierenden Militärbündnisses, das vorrangig die wirtschaftlichen Interessen einer Minderheit in seinen Mitgliedsstaaten sichern will. Dazu gehört der Zugriff auf Rohstoffe, sichere Transportwege, aber auch die Abwehr von Folgen, die aus dem Klimawandel und der Wasserknappheit erwachsen können. Drei Viertel der weltweiten Rüstungsausgaben gehen auf das Konto der NATO-Staaten, den größten Anteil an diesen Rüstungsausgaben haben die USA. Die NATO verfügt über eine Streitmacht auf modernstem waffentechnischen Niveau und über ein mächtiges Atomwaffenarsenal. Die in der neuen Strategie bestätigte NATO-Osterweiterung und der neu bestätigte Raketenschild bergen die Gefahr neuer Konflikte und Kriege.

Intensiviert wird in Zukunft die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO. Eine strategische Partnerschaft wird angestrebt, die eine stärkere Verzahnung der militärischen Strukturen und bei zukünftigen Kriegseinsätzen der NATO einen zunehmenden Rückgriff auch auf EU-Ressourcen zur Folge haben wird. Durch den Lissabon-Vertrag ist die Rüstungssteigerung zum Automatismus gemacht worden.

Wir sagen: Nein zur NATO - Nein zum Krieg! Wir wollen ein demokratisches, friedliches und soziales Europa

Keine Militarisierung der Gesellschaft!

Um die Zustimmung der Bevölkerung zur Kriegsführung zu erlangen, aber auch um Soldaten zu werben, verstärkt die Bundeswehr ihre Werbung. Bei Messen und Festen, vor und in Arbeitsagenturen ist die Armee präsent. Künftig können Arbeitslose vor die Alternative gestellt werden, zur Bundeswehr zu gehen oder Hartz-IV gestrichen zu bekommen. Besonders übel ist der Weg, der Bundeswehr durch Kooperationsabkommen mit den Schulministerien verstärkt Zugang zu Schulen, aber auch zur Lehreraus- und -weiterbildung zu verschaffen. So sollen schon Schüler und Schülerinnen auf den Kriegskurs der Regierung eingeschworen werden. Doch gegen die 2008 in NRW abgeschlossene Vereinbarung regt sich immer mehr Protest: von Schülern, Eltern und Lehrern, bei Gewerkschaften und anderen Organisationen.

Wir fordern die neue Schulministerin Löhrmann auf, die Kooperationsvereinbarung zu kündigen! Nein zu Bundeswehr-Werbung bei öffentlichen Veranstaltungen und in Arbeitsagenturen!

Wir fordern die NRW-Landesregierung auf, die Vereinbarung mit der Bundeswehr zur Zivil-Militärischen Zusammenarbeit aufzukündigen, mit der die Bundeswehr im Inneren agiert.

Rüstung und Militär sind keine Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit. Eine klima- und umweltgerechte Politik, die die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten beseitigt, ist nur im Frieden möglich.

Wir fordern:

Zwei Filme über den Ostermarsch Ruhr gibt es, die in Zusammenarbeit mit KennzeichenDO entstanden sind. Diese liefen im Kabelnetz von Dortmund, sie sind inzwischen auch im Internet anzuschauen. Oben der Film "Vier Jahrzehnte Ostermarsch" und unten "Der Ostermarsch im fünften Jahrzehnt". Viel Vergnügen mit den jeweils etwa 45minütigen Filmen!