Weichen für den Ostermarsch Rhein Ruhr 2012 sind gestellt
Ja zur zivilen Lösung der Zukunftsprobleme - Nein zu Krieg, Atomrüstung und innerer Militarisierung - nein zur NATO
lautet das Motto des Ostermarsch 2012. Der Aufruf wurde auf der Friedensversammlung Rhein Ruhr am 7. Februar verabschiedet. Er liegt nun vor in Papierform zum Download und in elektronischer Fassung zum unterzeichnen.
Antifaschistische Landeskonferenz am 28.Januar in Dortmund
Wir rufen auf zur Teilnahme an der Antifaschistischen Landeskonferenz:
Urankonferenz am 4.Februar in Münster
Wir rufen auf zur Teilnahme an der internationalen Urankonferenz:
Recht der Jugendlichen auf Datenschutz gegenüber der Bundeswehr
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wurde auch das Melderechtsrahmengesetz geändert. Nach § 18 Absatz 7 dieses Gesetzes hat jetzt jedermann ein Einspruchsrecht dagegen, dass die persönlichen Angaben der jungen Bürgerinnen und Bürger der Wehrverwaltung der Bundeswehr überlassen werden. Diese hat sonst die Möglichkeit, damit für den Militärdienst zu werben. Wer kein Werbematerial fürs Militär erhalten möchte und auch nicht zu Werbeveranstaltungen geladen werden will, muss unbedingt die Meldestelle seiner Gemeinde anschreiben und die Auskunftserteilung an die Bundeswehr untersagen, - soweit das Recht der Jugendlichen. Doch sie wissen von diesem Recht nichts, und damit wandern ihre Daten an die Wehrverwaltung. Die Stadt Dortmund hat darüber informiert, sie ermögliche allen, die DOMAP anschreiben und dann unter dem Stichwort Wehrdienst und / oder Widerspruch weitersehen, die Widerspruchsmöglichkeit. Davon machten nun Jugendliche Gebrauch. Doch was mussten Sie erleben? Man antwortete - angeblich "versehentlich" - seitens der Stadt Wenden Sie sich an die Bundeswehr. Genau dorthin sollten die Angaben aber nicht gelangen. Es besteht Klärungsbedarf. Und es besteht auch Informationsbedarf durch die Medien.
Dieser Datenschutz besteht natürlich nicht nur in Dortmund. Erfahrungswerte aus anderen Orten im Umgang mit diesem Recht liegen nicht vor. Verlinkungen auf die formlosen Widerpruchserklärungen sind auf den Seiten der Stadtverwaltungen zu finden, für Bochum beispielsweise hier.
Die Friedensbewegung an Rhein und Ruhr verliert einen langjährigen Freund und Mitstreiter:
Klaus Kunold ist am 26. November im Alter von 79 Jahren gestorben.
Wir verlieren mit Klaus Kunold eine herausragende Persönlichkeit. Klaus Kunold, dessen Kindheit und Jugend geprägt war vom Erleben des Faschismus, des Krieges und der Hungerjahre der Nachkriegszeit, setzte sich zeitlebens für die Verwirklichung des Buchenwald-Schwurs der überlebenden KZ-Häftlinge ein: "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg". Für sein Eintreten gegen die Restauration und Remilitarisierung wurde er in der Adenauer-Ära mehrfach gemaßregelt und verfolgt. Erst im Jahre 2008 wurde sein vorbildliches Wirken von offizieller Seite gewürdigt, als er von der Stadt Bochum mit der Verleihung der Ehrenplakette der Stadt geehrt wurde. Noch in diesem Jahr nahm er am Ostermarsch Ruhr teil und hielt dort einen vielbeachteten Redebeitrag zum Auftakt der Etappe von Bochum Werne nach Dortmund. Klaus Kunold wird uns fehlen.